Projektmitarbeiter:

Monika Heupel
Marlene Joger

Finanziert durch die DFG

Projektbeginn: Januar 2021
Laufzeit: 3 Jahre

Das Projekt untersucht, wie die Menschenrechtsausschüsse der Vereinten Nationen – Expertengremien, die mit der ?berwachung der Implementierung der neun zentralen Menschenrechtskonventionen beauftragt sind – Handlungsf?higkeit gewinnen. Die Menschenrechtsausschüsse sind erstaunliche Kreaturen: Auf den ersten Blick sind sie schwache Gremien, die chronisch unterfinanziert sind und keine harten Sanktionsm?glichkeiten gegen Staaten haben, die die Vorgaben der Konventionen nicht umsetzen. Au?erdem sollen die Experten zwar formal in ihrer pers?nlichen Kapazit?t agieren, h?ngen aber mit Blick auf ihre Wiederwahl von den Vertragsstaaten ab und sind deshalb in ihrer Unabh?ngigkeit eingeschr?nkt. Und schlie?lich sind die Ausschüsse aus Mitgliedern zusammengesetzt, die sich in vielerlei Hinsicht unterscheiden aber zugleich formal gleichrangig sind - weshalb sich die Mitglieder, trotz ihrer Unterschiede, auf Entscheidungsverfahren einigen müssen, die für alle Mitglieder akzeptabel sind. Dennoch haben die Menschenrechtsausschüsse über Zeit Handlungsf?higkeit gewonnen: Sie haben von den Vertragsstaaten der jeweiligen Konventionen zus?tzliche Kompetenzen übertragen bekommen und sie haben nach innen orientierte Selbst-Legitimationsstrategien entwickelt, um Autonomie zu gewinnen. Trotz der herausgehobenen Rolle der Expertenausschüsse im globalen Menschenrechtsregime wissen wir wenig darüber, wie und warum die Menschenrechtsausschüsse   Handlungsf?higkeit erworben haben.  Um diese Lücke zu schlie?en, verfolgt das Projekt zwei Ziele: Erstens soll das Projekt die Entwicklung der Kompetenzen der Menschenrechtsausschüsse erkl?ren und Hypothesen zu den Pr?ferenzen der Vertragsstaaten und der Diffusion von Handlungsvorlagen testen. Zweitens soll das Projekt untersuchen, wie die Ausschüsse nach innen orientierte Selbst-Legitimationsstrategien anwenden (wie die Verpflichtung auf faire Verfahren und die Assoziierung mit vermeintlich legitimen Akteuren und Institutionen), um Autonomie zu erlangen.

Das Projekt ist Teil des Forschungsverbundes RUECA zur Entstehung und Handlungsf?higkeit von horizontal strukturierten Akteuren.